Nutzungsbedingungen KulturnetzSH Marktplatz

§ 1 – Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1) Dieses kostenfreie Online-Angebot wird zur Verfügung gestellt vom Landeskulturverband Schleswig-Holstein e.V., Am Gerhardshain 44, 24768 Rendsburg (nachfolgend “KulturnetzSH“). Weitere Informationen hierzu finden sich unter den Impressumsangaben.

(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für den von KulturnetzSH online angebotenen Marktplatz (nachfolgend “Portal”). Bei dem Portal handelt es sich um eine Plattform, auf der Künstler:innen als Anbieter:innen anderen Nutzer:innen des Portals als Nachfrager:innen Waren bzw. Dienstleisungen anbieten können. Die anbietenden Künstler:innen werden nachfolgend “Anbieter:innen” genannt. Die Nachfrager:innen werden nachfolgen “Nutzer:innen” genannt.

(3) Die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen können stets auf der Website von KulturnetzSH abgerufen und bei Bedarf abgespeichert oder ausgedruckt werden.

§ 2 – Funktion des Portals

(1) KulturnetzSH bietet mit dem kostenfrei zu nutzenden Portal den Anbieter:innen die Möglichkeit, einer breiten Öffentlichkeit Produkte oder Dienstleistungen anzubieten und Verträge darüber abzuschließen. Nutzer:innen haben mit dem Portal die Möglichkeit, sich diese Angebote der Künstler:innen/Anbieter:innen anzuschauen und bei Gefallen entgeltlich bei den jeweiligen Anbieter:innen zu buchen.

(2) Die Buchung erfolgt stets direkt gegenüber den jeweiligen Anbieter:innen. KulturnetzSH ist für die Lieferung/Durchführung von Bestellungen nicht verantwortlich. KulturnetzSH bietet lediglich die technische Plattform und gibt den Anbieter:innen damit die Möglichkeit, ihre Leistungen zu vermarkten. KulturnetzSH ist keine Kontrollinstanz für die Leistungen der Anbieter:innen und insbesondere auch nicht verpflichtet, zu prüfen, ob die tatsächliche Leistungserbringung/Lieferung auch der Beschreibung der jeweiligen Anbieter:innen entspricht. Für die Beschreibung und Preisgestaltung von Angeboten sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter:innen verantwortlich. KulturnetzSH empfiehlt allen Nutzer:innen, im Zweifel mit den Anbieter:innen über die jeweilige Funktionalität im Portal Kontakt aufzunehmen, um etwa verbliebene Fragen zum Angebot zu klären.

§ 3 – Bestimmungen für Nutzer:innen

Für die Nutzung des Portals durch Nutzer:innen gilt Folgendes:

(1) Nutzer:innenkreis und Benutzer:innenkonto

1.1. Die Nutzung erfolgt kostenfrei. Nutzer:innen, die im Portal verfügbare Angebote erwerben möchten, müssen zunächst ein Benutzer:innenkonto (“Account”) anlegen. Der Account besteht aus einem Usernamen und einem Kennwort (“Login-Daten”). Die Erstellung eines Benutzer:innenkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse der Nutzer:innen möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit KulturnetzSH. Die Nutzung ist nur nach vorheriger Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen des einmaligen Registrierungsvorgangs möglich. Die Nutzung selbst erfolgt unentgeltlich und steht allen volljährigen natürlichen Personen, daraus bestehenden Personengesellschaften und allen juristischen Personen offen. Im Falle der Buchung eines Kaufs über das Portal wird hierfür die mit den Anbieter:innen jeweils vereinbarte Vergütung fällig und ist von den Nutzer:innen zu zahlen.

1.2. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es den Nutzer:innen untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen. Im Account sind für die Nutzer:innen auch die über das Portal bereits abgewickelten Transaktionen ersichtlich.

1.3. Wenn die Nutzer:innen ihren Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz verletzen und ihr Account dadurch von Dritten verwendet wird, haften die Nutzer:innen für sämtliche Aktivitäten, die unter Nutzung ihres Accounts erfolgen. Die Nutzer:innen haften nicht, wenn sie den Missbrauch ihres Accounts nicht zu vertreten haben.

1.4. Die Nutzer:innen sichern zu, dass die bei Erstellung ihres Accounts verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind.

(2) Vertragsschluss und Zahlung

2.1. Nutzer:innen können über das Portal die dort von den Anbieter:innen eingestellten und allein von diesen verantworteten Angebote bei den jeweiligen Anbieter:innen erwerben. KulturnetzSH wird insoweit nicht Vertragspartner der Nutzer:innen. Die Abwicklung der Zahlung der Nutzer:innen gegenüber den Anbieter:innen erfolgt über die im Portal vorgesehenen Funktionalitäten bzw. von den Anbieter:innen angebotenen Zahlungswege. Die Zahlung wird mit Tätigung des Kaufs durch Betätigen der Schaltfläche “Jetzt kaufen” fällig und erfolgt per Vorkassen gegenüber den Anbieter:innen. Die Anbieter:innen stellen den Nutzer:innen eine Rechnung aus.

2.2. Die Beschreibung der Angebote oblicht ausschließlich den Anbieter:innen. Es gelten die von den Anbieter:innen veröffentlichten Produkte- bzw. Leistungsbeschreibungen. Ggf. sind insoweit auch die gesonderten AGB der jeweiligen Anbieter:innen relevant. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen Angebote im Account der Anbieter:innen.

2.3. Der Abschluss eines Kaufs erfolgt über die dafür vorgesehene Schaltfläche beim jeweiligen Angebot. Durch Betätigung der Schaltfläche “Jetzt kaufen” nehmen die Nutzer:innen verbindlich das Angebot der jeweiligen Anbieter:innen an und verpflichten sich zur Zahlung.

(3) Widerrufsrecht

3.1. Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, weisen die jeweiligen Anbieter:innen hierauf im Rahmen ihres Angebotes gesondert hin und gelten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen hierfür.

3.2. Die Ausübung eines etwaigen Widerrufsrechtes kann nicht gegenüber KulturnetzSH, sondern muss stets gegenüber den jeweiligen Anbieter:innen erfolgen. KulturnetzSH stellt lediglich die Plattform zur Verfügung und ist in die Abwicklung oder den Widerruf eines Vertrages zwischen Anbieter:innen und Nutzer:innen nicht involviert.

§ 4 – Bestimmungen für Anbieter:innen

Für die Nutzung des Portals durch Anbieter:innen gilt Folgendes:

(1) Nutzer:innenkreis und Benutzer:innenkonto

1.1. Die Nutzung erfolgt kostenfrei. Anbieter:innen, die über das Portal ihre künstlerischen Produkte/Dienstleistungen anbieten möchten, müssen zunächst ein Benutzer:innenkonto (“Account”) anlegen. Der Account besteht aus einem Usernamen und einem Kennwort (“Login-Daten”). Die Erstellung eines Benutzer:innenkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse der Anbieter:innen möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit KulturnetzSH. Die Nutzung ist nur nach vorheriger Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen des einmaligen Registrierungsvorgangs möglich. Die Nutzung selbst erfolgt unentgeltlich und steht allen volljährigen natürlichen Personen, daraus bestehenden Personengesellschaften und allen juristischen Personen offen.

1.2. Die Anbieter:innen sind verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es den Anbieter:innen untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen. Im Account sind für die Anbieter:innen auch die über das Portal bereits abgewickelten Transaktionen ersichtlich.

1.3. Wenn Anbieter:innen ihre Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz verletzen und ihr Account dadurch von Dritten verwendet wird, haften die Anbieter:innen für sämtliche Aktivitäten, die unter Nutzung ihres Accounts erfolgen. Die Anbieter:innen haften nicht, wenn sie den Missbrauch ihres Accounts nicht zu vertreten haben.

1.4. Die Anbieter:innen sichern zu, dass die bei Erstellung ihres Accounts verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind.

(2) Nutzung des Anbieter:innen-Accounts

2.1. Bei der Nutzung ihres Accounts können Anbieter:innen Angaben zu ihrem Hintergrund, Unternehmen, Verein etc. machen, Fotos hochladen und ihre Angebote einstellen. KulturnetzSH ist nicht verpflichtet, von Anbieter:innen erstellte Angebote auf dem Portal zu veröffentlichen. Vielmehr ist KulturnetzSH berechtigt, Angebote vor einer Freischaltung auf dem Portal zu überprüfen und sodann über die Veröffentlichung zu entscheiden. Dies begründet jedoch keine Prüfungspflicht von KulturnetzSH. Insbesondere steht KulturnetzSH nicht dafür ein, dass veröffentlichte Angebote bestimmte gesetzliche Bestimmungen erfüllen. KulturnetzSH macht sich in keinem Fall die Angebote der Anbieter:innen zu Eigen. Vielmehr dient die Freigabemöglichkeit lediglich der Verhinderung evidenten Missbrauchs und der Durchführung einer Stimmigkeitsprüfung dahingehend, ob die Angebote dem allgemeinen Profil des Portals als Plattform für Künstler:innen entsprechen.

2.2. KulturnetzSH ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechter Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch der Anbieter:innen auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des kostenfreien Portals.

2.3. KulturnetzSH ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Kulturnetz SH einen Einfluss hat. KulturnetzSH ist es unbenommen, den Zugang zum Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

(3) Inhalte der Anbieter:innen, Angebote auf dem Portal

3.1. KulturnetzSH ist für den Inhalt der Angebote der Anbieter:innen nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Einfluss. Eine umfassende Kontrolle der Angebote ist KulturnetzSH nicht möglich, zumal stets auch mit einer Änderung der Angebote oder individuell abweichenden Absprachen zwischen Anbieter:innen und Nutzer:innen zu rechnen ist.

3.2. Die Anbieter:innen verpflichten sich, auf dem Portal nur die von KulturnetzSH vorgesehenen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Inhalten und das Portal nur für die Zwecke des Angebotes eigener künstlerischer Waren/Dienstleistungen zu nutzen. Das Portal dient der Unterstützung der künstlerischen Tätigkeit der Anbieter:innen und ist kein Absatzkanal für anderweitige Angebote, insbesondere Massenware, die nicht künstlerisch/handwerklich hergestellt wurde. Die Anbieter:innen verpflichten sich, keine Inhalte auf das Portal hochzuladen, die gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere verpflichten sich die Anbieter:innen beim Hochladen von Inhalten geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber:innen-, Bild- und Datenschutzrecht) zu verletzen.

3.3. Die Anbieter:innen sind allein verantwortlich für die rechtliche Unbedenktlichkeit der von ihnen über das Portal eingestellten Angebote. Die Anbieter:innen stellt KulturnetzSH insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen KulturnetzSH aufgrund eines im Portal von Anbieter:innen zugänglich gemachten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung im angemessenen Umfang.

3.4. Kulturnetz SH ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ankündigung vom Portal zu löschen und auch den Zugang der Anbieter:innen zu sperren.

(4) Nutzungsrechte, Öffentlichkeitsarbeit von KulturnetzSH

4.1. Die Anbieter:innen räumen KulturnetzSH die für den technischen Betrieb des Portals unter Nutzung der Inhalte der Anbieter:innen erforderlichen einfachen und insoweit räumlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den von den Anbieter:innen eingestellten Inhalten ein. Dies umfasst insbesondere das Recht von KulturnetzSH, die Inhalte weltweit über das Portal öffentlich zugänglich zu machen.

4.2. Die Anbieter:innen räumen KulturnetzSH ferner ausdrücklich das Recht ein, die von ihnen im Rahmen der Angebote eingestellten Fotos auch für die Bewerbung des Portals zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere über online und offline Werbekampagnen. Die Einräumung dieses Nutzungsrechtes gilt, solange das betreffende Angebot auf dem Portal online ist und für einen Zeitraum von bis zu vier Wochen darüber hinaus.

§ 5 – Allgemeine Bestimmungen für Nutzer:innen und Anbieter:innen

(1) Haftungsbeschränkung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche der Nutzer:innen/Anbieter:innen gegenüber KulturnetzSH – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit KulturnetzSH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer:innen/Anbieter:innen regelmäßig vertrauen dürfen. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gemäß dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern KulturnetzSH zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von KulturnetzSH.

(2) Datenschutz

KulturnetzSH achtet die Persönlichkeitsrechte der Nutzer:innen/Anbieter:innen und weiß um die Bedeutung persönlicher Daten, die KulturnetzSH von den Nutzer:innen/Anbieter:innen erhält. KulturnetzSH wird sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszweckes erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und/oder -dienste anderer Verantwortlicher über das Portal zugänglich oder verlinkt sind, ist KulturnetzSH für deren Inhalte und insbesondere deren datenschutzrechtliche Handhabung nicht verantwortlich. Es gilt die Datenschutzerklärung für die Nutzung des Portals.

(3) Nutzungsverhältnis und Kündigung

3.1. Das unentgeltliche Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. KulturnetzSH ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per E-Mail zu kündigen. Für die Nutzer:innen/Anbieter:innen gilt ein jederzeitiges fristloses Kündigungsrecht, das durch Löschung des Benutzer:innenkontos jederzeit ausgeübt werden kann. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlicher Kündigung durch den KulturnetzSH liegt insbesondere vor, wenn die Nutzer:innen/Anbieter:innen entgegen dieser Nutzungsbedingungen das Portal zur Verbreitung rechtsverletzender Inhalte genutzt.

3.2. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat KulturnetzSH das Recht, ist aber nicht verpflichtet, sämtliche von Nutzer:innen/Anbieter:innen eingestellten Inhalte und ihr Benutzer:innenkonto unwiderruflich zu löschen. Für eine etwaige Sicherung der Inhalte sind die Nutzer:innen/Anbieter:innen selbst verantwortlich.

(4) Meldung bedenklicher Inhalte

KulturnetzSH wird Hinweise über etwa rechtsverletzende Inhalte unter der E-Mail-Adresse redaktion@kulturnetz.sh entgegennehmen und ggf. die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

(5) Änderung der Nutzungsbedingungen

5.1. KulturnetzSH ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen des Portals geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.

5.2. Eine Änderung oder Ergänzung wird den Nutzer:innen/Anbieter:innen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. KulturnetzSH wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.